Ein Besuch in Weimar bietet viele Einblicke und lässt so einige Assoziationen zu. Die Stadt in der Goethe und Schiller gelebt und gestorben sind ist ein geschichtsträchtiger Ort in Deutschland. Mit der Ausrufung der Weimarer Republik entstand hier am 09.November 1918 erstmals eine parlamentarische Demokratie in Deutschland. Die Wirren und politischen-, wie auch wirtschaftlichen Herausforderungen jener Zeit brachten das vorzeitige Ende dieser Demokratie. Es folgte die Entstehung des Nationalsozialismus „mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933.“ (Wikipedia)

Johann Wolfgang von Goethe hat uns in Weimar auch eine Figur hinterlassen, die eine Wette mit Gott eingegangen ist, um Doktor Heinrich Faust vom rechten Wege abzubringen.

Wie man erkennen kann ist uns auch diese Gestalt erhalten geblieben. Die Politik spielt momentan wieder eine zentrale Rolle für unsere Nation, auch über unsere Grenzen hinaus. Ist es Teufelswerk, wenn CDU und SPD sich in momentanen Koalitionsverhandlungen auf eine Große Koalition einigen werden? Hieße dies zwei Jahre regieren und zwei weitere Jahre schwarz-rote Profilbildung auf Kosten des Fortschritts?

Goethe und Schiller haben uns in diesem Zusammenhang weit mehr hinterlassen, als auf den ersten Blick ersichtlich. In ihren gemeinsamen Texten beschreiben sie die Unfähigkeit einer bestimmten Personengruppe, ausschließlich der Sache zu dienen. In Über den Dilettantismus schreiben sie dass „Unvollkommenheit und „Mittelmäßigkeit“ .. den Dilettanten .. [auszeichnen], weil er „sich auf subjektiven Irrwegen [verliert]“.

„Alle dilettantischen Geburten […] werden nur die Neigung und Abneigung ihres Urhebers ausdrücken.“(Schiller, s.Wikipedia)

Derzeit wird über eine Große Koalition verhandelt. Die Bundestagswahl am 22. September hat gezeigt dass 34,1 % der Wähler Schwarz (CDU) sehen, 34,3 % sehen Rot (SPD 25,7 %; Linke 8,6 %). Rot ist in der Mehrheit (rot-rot-grün = 51,1 % / schwarz-schwarz-grün = 46,9 %) und dennoch finden die zwei roten Parteien nicht zueinander. Worum geht es dann bei der Regierungsbildung, ist eine Große Koalition etwa besser für Deutschland und seine Nachbarn?

Zwei große Koalitionen (1966/ 2005)haben vorgemacht, dass Parlamentarier, die nach eigenem Gewissen und Überzeugung votieren, zu Gunsten der Gehorsamen den Kürzeren ziehen.

„In einer Großen Koalition [gehen] die Einflussoptionen einzelner Parlamentarier und zahlenmäßig schwacher Gruppen deutlich zurück, da sich ihr Verhinderungspotential angesichts der breiten parlamentarischen Mehrheit vermindert. Wenn Regierung und Fraktionsführung bei knappen Mehrheitsverhältnissen um jede Stimme kämpfen müssen, sind die Chancen dissentierender Abgeordneter größer, zumindest eine teilweise Berücksichtigung ihrer Position erreichen zu können.“ (Gast u. Krahenpohl. 2008. In: bpb)

Auch in den 60er Jahren ging es schon ums Geld, die CDU/ CSU konnte sich mit Ludwig Erhard mit der FDP nicht auf einen gemeinsamen Haushaltsausgleich einigen. Die FDP-Minister verließen die Regierung, die CDU drängte den Kanzler zum Rücktritt. Sein Nachfolger Kurt Georg Kiesinger koalierte schließlich mit der SPD. Nach der verlorenen Vertrauensfrage von Kanzler Schröder 2005 wurden verschieden-farbige Koalitionsoptionen ausgeschlossen, so dass es wieder zu einem schwarz-roten Bündnis kommen musste. Schröder durfte das Zepter an Angela Merkel übergeben, die es bis heute fest in der Hand hält.

Weimar liegt in Thüringen, was einen wunderschönen Ausblick auf eine Regierungszusammenarbeit zwischen CDU und SPD bereit hält. „Oh, schauriges Thüringen“ titelt DIE ZEIT in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 43).

Die große Koalition in Erfurt existiert seit 2009 und scheint unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) immer wieder für ein Skandal gut zu sein. Hier scheint es dass die gegenseitige Blockade durch Personal- oder Parteiinteressen dem Volke dienlicher ist, als gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

DIE ZEIT berichtet: Wirtschaftsminister Machnig (SPD) fühlt sich, zu recht oder nicht sei zunächst einmal dahin gestellt, von der Regierungschefin Lieberknecht (CDU) bei ihrer Genehmigung einer üppigen Pension öffentlich „arglistig getäuscht“. Später setzt er nach und ist „fassungslos“ über die Personalpolitik der Landeschefin. Machnigs SPD-Chef und Theologe Matchie verliert nach dem Auftritt vor der Bundestagswahl öffentliche Aufmerksamkeit zu Gunsten seines Parteifreundes. Kurze Zeit später steckt Wirtschaftsminister Machnig selbst in einer Nebenverdienst-Affäre. Kurze Zeit später hat man hat in Thüringen noch Zeit sich mit weiteren Angelegenheiten zu beschäftigen, jetzt geht es um „den neuen Staatskanzleichef Jürgen Gnauck (CDU)“. Auch hier geht es wieder um Geld, er ist im Rechtssteit um eigene Bezüge und „verklagt gerade seine eigene Behörde“.

„Weil Zwietracht herrscht, wird aus einem Affärchen eine Affäre. Wie lange kann man so weiterregieren? Muss diese Koalition nicht allmählich scheitern?“ (s. Machowecz, In: DIE ZEIT 17.10.13. S.15)

Schauen wir uns mal die zukünftige Sitzverteilung im Parlamentshaus in Berlin an, hier sehen wir zunächst einmal das einstige Weimarer Wohnhaus von Johann Wolfgang von Goethe, der mit Schiller Über den Dilettantismus geschrieben hat.

 

Mehr dazu:

• Doppelte Bezüge: Machnig muss 150.000 Euro zurückzahlen. (24.10.13)
• Rücktritt als Wirtschaftsminister: Machnig soll Europawahlkampf der SPD managen (Spiegel Online. 25.11.13)